Aiwanger und 40 Konzerne fordern Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Elfriede Wieloch
Aiwanger und 40 Konzerne fordern Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Unternehmen, die eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Die Gruppe argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit Europas untergraben. Die Kritik kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die CO₂-Abgabe in Europa auf 80 Euro pro Tonne gestiegen ist und die Kosten für Unternehmen weiter in die Höhe treibt.
Aiwanger übt scharfe Kritik an der Klimapolitik der EU und warnt, dass der Green Deal und die „CO₂-Ideologie“ die Position Europas schwächen. Seit der Einführung der Lissabon-Strategie im Jahr 2000 habe der Block an Wettbewerbsfähigkeit verloren, so der Minister.
Er bezeichnete es als peinlich, dass sich Wirtschaftsführer gezwungen sähen, einen Brief an die EU-Kommission zu richten. Die Welt beobachte, wie Europa mit seiner Politik kämpfe – andere könnten darin ein Scheitern sehen, gab Aiwanger zu bedenken. Er fordert die EU auf, Hürden abzubauen, um Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Stärke zu erhalten.
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Die CO₂-Abgabe liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne und belastet die Unternehmen zusätzlich. Aiwanger und die 40 Konzerne drängen die EU dazu, ihre Klimastrategie zu überdenken. Ihr Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, ohne Umweltbelange aus den Augen zu verlieren.
