Bundesweite Razzia gegen Hasspostings: Zehn Verdächtige in Sachsen ermittelt
Margot Rudolph
Aktion gegen Hass im Netz - 13 Fälle in Sachsen - Bundesweite Razzia gegen Hasspostings: Zehn Verdächtige in Sachsen ermittelt
Die Polizei in Sachsen hat zehn Verdächtige ermittelt, die beschuldigt werden, politisch motivierte Hassinhalte im Internet verbreitet zu haben. Die Aktion ist Teil einer bundesweiten Razzia, bei der Personen im Alter zwischen 17 und 64 Jahren ins Visier genommen werden. Den Behörden zufolge wird wegen Volksverhetzung, Bedrohungen und der Verwendung verbotener Symbole ermittelt.
Die Polizeidirektion Görlitz leitet zehn Ermittlungsverfahren in Ostsachsen. Diese Fälle sind Teil einer größeren Operation mit rund 140 Ermittlungen in allen 16 Bundesländern. Mehr als die Hälfte der bundesweiten Verfahren steht im Zusammenhang mit rechtsextremen Aktivitäten – sechs der dreizehn sächsischen Fälle fallen in diese Kategorie.
Unter den Beschuldigten befinden sich neun deutsche Staatsbürger und eine staatenlose Person. Die Vorwürfe reichen von Volksverhetzung und Störung der öffentlichen Ordnung bis hin zum Zeigen von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Obwohl der Fokus der Aktion stark auf rechtsextremen Aktivitäten liegt, ist unklar, wie viele Fälle mit religiösem Extremismus zusammenhängen.
Die sächsische Polizei erinnert zudem daran, dass Hasspostings rund um die Uhr über ihre Online-Plattform gemeldet werden können. Ziel ist es, das Bewusstsein für den Umgang mit radikalen oder rechtlich bedenklichen Äußerungen in sozialen Medien zu schärfen. Die Behörden betonen, dass die koordinierte Aktion darauf abzielt, Gewalt zu bekämpfen und die Verbreitung extremistischer Ideologien einzudämmen.
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Die Operation sendet ein klares Signal gegen Hass und Extremismus im Netz. Während die Ermittlungen in ganz Deutschland andauern, überwachen die Behörden weiterhin Bedrohungen durch politisch motivierte Inhalte. Die Bevölkerung wird aufgefordert, verdächtige Postings über die offiziellen Kanäle zu melden.
