CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen explodierende Spritpreise
Elfriede Wieloch
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen explodierende Spritpreise
Steigende Spritpreise haben die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu veranlasst, ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vorzuschlagen. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund anhaltend hoher Ölpreise und wachsender Sorgen über mögliche Lieferengpässe. Nun beraten die Spitzenpolitiker, wie die finanzielle Belastung für Pendler und Unternehmen am besten gemildert werden kann.
Der Bundestag hatte bereits zwei frühere Entlastungsmaßnahmen beschlossen – eine am 1. April, eine weitere am 1. Mai. Da die Kraftstoffpreise jedoch weiter steigen, halten Abgeordnete weitere Schritte für notwendig. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) schlug vor, das neue Paket umzusetzen, falls die Blockade der Straße von Hormus anhalte.
Aktuell liegt der Fokus auf gezielter Unterstützung für Gering- und Mittelverdiener, darunter eine erhöhte Pendlerpauschale ab Juli. Auch kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere Logistikbetriebe, sollen zusätzliche Hilfen erhalten. Die Gespräche zur finalen Ausgestaltung der Maßnahmen laufen noch, bevor diese in Kraft treten können.
Falls das dritte Entlastungspaket verabschiedet wird, würde es gezielte finanzielle Hilfe für stark belastete Pendler und Transportunternehmen bieten. Die Maßnahmen sollen die Folgen der anhaltend hohen Spritkosten abfedern, wobei die Anpassungen in den kommenden Monaten greifen sollen.
