CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Elfriede Wieloch
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Sie argumentieren, dass eine Verlängerung von vier auf fünf Jahre die politische Stabilität und Entscheidungsfindung verbessern würde.
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Mitglied der Grünen, unterstützt den Vorschlag. Er ist überzeugt, dass eine fünfjährige Amtszeit die demokratische Kultur stärken und die oft hektische Natur politischer Debatten entschleunigen würde.
Auch Thomas Strobl von der CDU befürwortet die Reform. Er weist darauf hin, dass die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament bereits nach einem Fünf-Jahres-Rhythmus arbeiten. Eine Angleichung des Bundestags an diesen Standard, so Strobl, würde für mehr Kohärenz in der deutschen Regierungsführung sorgen.
Ziel des Vorhabens ist es, die Wahlperiode des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Die Befürworter versprechen sich davon mehr Raum für durchdachte Gesetzgebung und eine Harmonisierung mit anderen zentralen Institutionen. Die Debatte über die Reform gewinnt nun an Fahrt.
