DB-Chef Nagl lehnt Sonderregeln für Italo im deutschen Bahnmarkt ab
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Sonderregelungen für den italienischen Bahnanbieter Italo im deutschen Fernverkehrsmarkt ausgesprochen. Er warnte, dass zeitlich begrenzte Ausnahmen rechtliche Probleme schaffen und den Wettbewerb langfristig schädigen könnten. Seine Äußerungen fallen in eine Phase andauernder Diskussionen über den geplanten Markteintritt von Italo in Deutschland ab 2028.
Nagl kritisierte Vorschläge für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Einstieg erleichtern soll. Ein solches Vorhaben berge erhebliche rechtliche Risiken, so der Manager, und sei eine überstürzte Lösung mit geringem Nutzen. Gerichte könnten die Regelung innerhalb von 18 Monaten als nicht EU-konform verwerfen, gab er zu bedenken.
Die derzeit fehlende verbindliche Rechtsgrundlage verschärft die Unsicherheit. Die EU-Kapazitätsverordnung, die klare Regeln schaffen würde, tritt erst 2031 in Kraft. Bis dahin fürchtet Nagl, dass Sonderbedingungen für Italo jahrelange Rechtsstreitigkeiten auslösen könnten.
Er verwies zudem auf frühere Probleme mit mehrjährigen Verträgen aus dem Jahr 2017, die wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unklarheiten wieder aufgehoben werden mussten. Als Infrastrukturunternehmen verhalte sich die DB InfraGO neutral gegenüber den Bahnbetreibern, betonte Nagl. Sein vorrangiges Ziel sei es, dass Wettbewerb letztlich den Fahrgästen bessere Leistungen bringe.
Nagls Haltung spiegelt die Sorge um Rechtssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen wider. Ohne stabile Regelungen bis 2031 könnten kurzfristige Lösungen für Italo vor Gericht scheitern. Sein Fokus liegt darauf, ein System zu schaffen, in dem der Wettbewerb den Reisenden zugutekommt – und nicht einzelnen Anbietern Vorteile verschafft.
