Hamburgs Gesundheitsfonds für Unversicherte ist pleite – wer zahlt jetzt die Arztkosten?
Hagen Siering
Hamburgs Gesundheitsfonds für Unversicherte ist pleite – wer zahlt jetzt die Arztkosten?
Hamburgs Notfall-Gesundheitsfonds für nicht versicherte Personen ist pleite
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum, die seit 2012 Menschen den Zugang zu medizinischen Behandlungen ermöglicht hat, kann aufgrund leerer Kassen keine neuen Fälle mehr übernehmen. Die Finanzierungslücke lässt viele ohne dringend benötigte medizinische Versorgung zurück.
Die Clearingstelle wurde eingerichtet, um nicht krankenversicherten Personen den Zugang zu Gesundheitsleistungen zu erleichtern. Zudem übernahm sie über einen kommunalen Notfallfonds die Kosten für akute Behandlungen. Die Nachfrage nach ihren Dienstleistungen ist jedoch stark angestiegen: Die Zahl der Beratungen kletterte von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024.
Ursprünglich stand dem Programm ein Budget von 500.000 Euro zur Verfügung. Doch trotz steigendem Bedarf wurde dieses nie erhöht. Im Mai 2023 bewilligte die Stadt nur einen Bruchteil der beantragten zusätzlichen 500.000 Euro – mit der Folge, dass der Fonds seit Mitte Mai keine neuen Fälle mehr finanzieren kann.
Allein 2024 genehmigte die Clearingstelle für 678 von 781 Klient:innen Mittel in Höhe von rund 718.000 Euro für Behandlungen und Medikamente. Ähnliche Unterstützungssysteme gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
Der Hamburger Senat bezeichnet die Clearingstelle als „freiwillige Leistung“. Die Finanzierung hänge von haushaltspolitischen Entscheidungen ab, hieß es unter Verweis auf „aktuelle Haushaltszwänge“. Die Gesundheitsinitiative Medinetz fordert die Stadt nun auf, die notwendigen Mittel umgehend freizugeben. Zudem verlangt die Organisation eine nachhaltige, bedarfsgerechte Finanzierung, um künftige Engpässe zu vermeiden.
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Ohne den Notfallfonds drohen nicht krankenversicherten Migrant:innen in Hamburg unbehandelte Erkrankungen mit möglicherweise schweren oder sogar tödlichen Folgen, warnt Matthias Plieninger, Internist und Mitglied von Medinetz. Eine weitere Freigabe von Geldern für das restliche Jahr steht bisher noch aus.
