Verkehrsminister Schnieder blockiert flächendeckendes Tempolimit auf Autobahnen
Hans D. Finke
Verkehrsminister Schnieder blockiert flächendeckendes Tempolimit auf Autobahnen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt generelles Tempolimit auf Autobahnen ab
Deutschlands Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach einem flächendeckenden Tempolimit auf Autobahnen zurückgewiesen. Die Internationale Energieagentur (IEA) hatte vorgeschlagen, die Höchstgeschwindigkeiten auf Autobahnen um mindestens 10 km/h zu senken, um den Verbrauch fossiler Brennstoffe zu reduzieren. Schnieder argumentierte jedoch, eine solche Maßnahme sei unnötig und übermäßig einschränkend.
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Die IEA hatte Regierungen kürzlich aufgefordert, kurzfristige Strategien zur Verringerung der Ölnachfrage umzusetzen. Neben Tempolimits gehörten dazu der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie die Förderung von Elektrofahrzeugen, Wärmepumpen und modernen Öfen – insbesondere für einkommensschwache Haushalte. Die Agentur wies zudem darauf hin, dass schnelles Fahren deutlich mehr Sprit verbraucht als gemäßigtes Tempo.
Schnieder räumte zwar ein, dass niedrigere Geschwindigkeiten Kraftstoff sparen, betonte aber, der Staat solle sich nicht wie ein „Bevormunder“ verhalten. Stattdessen vertraue er darauf, dass Autofahrer eigenverantwortlich mit ihrem Spritverbrauch umgingen. Zwar schloss er künftige Einschränkungen – etwa Fahrverbote oder autofreie Sonntage – nicht vollständig aus, doch müssten solche Entscheidungen sorgfältig abgewogen werden.
Mit Schnieders Ablehnung bleibt Deutschland vorerst ohne generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf seinen Autobahnen. Die weiteren Vorschläge der IEA, darunter Anreize für umweltfreundlichere Verkehrsmittel, werden weiterhin diskutiert. Die Haltung des Ministers spiegelt die Präferenz für freiwillige Sparmaßnahmen statt verbindlicher Vorgaben wider.
