CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei stabiler Lage zurückkehren
Margot Rudolph
CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei stabiler Lage zurückkehren
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hat eine Neuausrichtung der deutschen Politik gegenüber syrischen Flüchtlingen gefordert. Er argumentierte, dass viele von ihnen aufgrund der verbesserten Lage in Teilen Syriens keinen Anspruch auf Asyl mehr hätten. Seine Äußerungen fielen im Vorfeld eines Treffens zwischen dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa und Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin.
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Hardt betonte, dass die Stabilisierung Syriens bedeute, dass die ursprünglichen Fluchtgründe möglicherweise nicht mehr bestünden. Er schlug vor, dass Flüchtlinge, die in Deutschland keine Integrationsperspektiven hätten, in ihre Heimat zurückkehren sollten – unterstützt durch finanzielle Hilfen, um ihr Leben eigenständig wieder aufzubauen.
Während des Staatsbesuchs von al-Scharaa werden Merz und der syrische Regierungschef über die Rückführung von Flüchtlingen beraten. Hardt forderte die Bundesregierung auf, sich für einen inklusiven Wiederaufbau in Syrien einzusetzen, bei dem alle ethnischen und politischen Gruppen eine Rolle bei der Gestaltung der Zukunft des Landes spielen.
Er verwies zudem auf die Vielfalt Syriens und darauf, dass keine einzelne Gruppe eine Mehrheit stelle. Für einen dauerhaften Frieden müsse Syrien Hardt zufolge die Rechte aller Gemeinschaften achten und stabile Beziehungen zu den Nachbarländern aufrechterhalten.
Im Mittelpunkt der Gespräche in Berlin stehen konkrete Schritte zur Rückkehr von Flüchtlingen. Hardts Position deutet auf einen Politikwechsel hin, der humanitäre Unterstützung mit der Erwartung verbindet, dass die syrische Regierung für eine faire Repräsentation sorgt. Die Ergebnisse könnten Tausende in Deutschland lebende Syrer betreffen.
