Fünf Ukrainer ohne gültige Papiere an deutscher Grenze gestoppt
Bundespolizisten haben fünf ukrainische Staatsbürger an der Einreise nach Deutschland ohne gültige Papiere gehindert. Die Vorfälle ereigneten sich in der Nähe von Görlitz, wo Beamte abgelaufene Genehmigungen und ungültige Reiseangaben feststellten.
Ein Fußgänger wurde auf der Görlitzer Stadtbrücke mit einem nicht mehr gültigen Aufenthaltstitel kontrolliert. Vier weitere Personen reisten in grenzüberschreitenden Bussen, verfügten jedoch nicht über die erforderlichen Einreisedokumente für Deutschland oder Belgien.
An der Görlitzer Stadtbrücke wies ein Fußgänger den Grenzbeamten einen abgelaufenen deutschen Aufenthaltstitel vor. Nach Überprüfung zog die Polizei das Dokument ein und verwies die Person an die Ausländerbehörde in Landshut. Gegen den Mann wurden Strafverfahren wegen illegaler Einreise und Aufenthalts eingeleitet.
In einem weiteren Fall stoppten Beamte vier weitere Ukrainer in Bussen, die nach Deutschland einreisen wollten. Alle gaben an, über gültige polnische Aufenthaltstitel zu verfügen, wussten jedoch nicht, dass diese nicht für Reisen nach Deutschland oder Belgien berechtigen. Sie wurden nach Polen zurückgeschickt und müssen sich nun wegen versuchter illegaler Einreise vor Gericht verantworten. Michael Engler, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf, bestätigte die Vorfälle. Sein Team ist für Medienanfragen zu Fällen entlang der Autobahn A4 bei Görlitz zuständig.
Alle fünf Personen müssen nun mit rechtlichen Konsequenzen wegen des Versuchs rechnen, ohne gültige Papiere nach Deutschland einzureisen. Im Fall des Fußgängers laufen sowohl ein Strafverfahren als auch verwaltungsrechtliche Schritte durch die Ausländerbehörde. Die vier Buspassagiere wurden nach Polen zurückgewiesen; auch ihre Fälle werden nun gerichtlich weiterverfolgt.
