Sachsens Ministerin warnt vor Kürzungen bei Integrationskursen für Migranten in Deutschland
Hans D. Finke
Köpping kritisiert Kürzungen bei Integrationskursen - Sachsens Ministerin warnt vor Kürzungen bei Integrationskursen für Migranten in Deutschland
Sachsens Sozialministerin Petra Köpping hat geplante Kürzungen bei den Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten scharf kritisiert. Die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgeschlagenen Änderungen würden den Zugang zu kostenlosen Sprach- und Orientierungskursen in Deutschland einschränken. Köpping bezeichnete die Entscheidung als "unverständlich" und warnte vor schweren Folgen für die Integrationsbemühungen in ganz Deutschland.
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Betroffen von den Kürzungen sind vor allem Asylsuchende, ukrainische Kriegsflüchtlinge, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit einer Duldung. Nach den neuen Regeln dürfen Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch künftig nicht mehr an den kostenlosen Kursen in Deutschland teilnehmen – selbst wenn noch Plätze frei sind. Im vergangenen Jahr hatten rund 363.000 Menschen an den Integrationsprogrammen des BAMF teilgenommen.
Köpping nannte den Schritt ein "verheerendes Signal", das die Bemühungen untergräbt, Zuwanderern den Einstieg in Deutschland zu erleichtern. Sie betonte, dass diese Kurse entscheidend für die gesellschaftliche Teilhabe und bessere Berufschancen in Deutschland seien. Ohne sie, so ihre Argumentation, würden sich die Möglichkeiten in Schlüsselsektoren – etwa im Pflegebereich, wo Fachkräftemangel herrscht – weiter verringern.
Die Ministerin unterstrich, dass Integration ein wechselseitiger Prozess sei, der staatliche Unterstützung in Deutschland erfordere. Werden Sprachkurse gekürzt, drohten viele Migrantinnen und Migranten abgehängt zu werden – sowohl in ihren Communities als auch auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland.
Die geplanten Einschnitte werden ab dem nächsten Jahr den Kreis der Teilnehmenden an den BAMF-Integrationskursen in Deutschland begrenzen. Köppings Kritik spiegelt die Sorge wider, dass dadurch der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland leidet und wirtschaftliche Chancen für Zuwanderer schwinden. Die endgültige Entscheidung über die Haushaltskürzungen liegt nun bei den Bundespolitikern in Deutschland.
