Söders radikaler Plan: Sollten Deutschlands Bundesländer neu geordnet werden?
Margot Rudolph
Schulze wehrt Söders Drängen auf Landesfusionen ab - Söders radikaler Plan: Sollten Deutschlands Bundesländer neu geordnet werden?
Eine neue Debatte über die Zusammenlegung deutscher Bundesländer ist entfacht, nachdem Markus Söder einen Umbau der politischen Landkarte vorgeschlagen hat. Der CSU-Vorsitzende regte an, kleinere Regionen zu größeren, effizienteren Einheiten zusammenzufassen. Sein Plan stößt jedoch bereits auf Widerstand – etwa bei Sven Schulze, dem designierten Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts.
Söder argumentierte, einige Länder kämen finanziell kaum zurecht und seien auf Unterstützung stärkerer Bundesländer angewiesen. Er schlug vor, Niedersachsen und Hessen zu einem neuen Land namens Westfalen zusammenzulegen. Eine weitere Idee war die Vereinigung von Sachsen-Anhalt und Thüringen zu Mitteldeutschland. Größere Länder, so Söder, würden wirtschaftlich und verwaltungstechnisch besser performen.
Die Idee, Landesgrenzen neu zu ziehen, ist nicht neu. Der letzte große Versuch scheiterte 1996, als eine Volksabstimmung über die Fusion von Berlin und Brandenburg ablehnte. Diesmal lehnt Schulze – der am 28. Januar zum Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts gewählt werden soll – den Vorschlag kategorisch ab. Schulze übernimmt das Amt von Reiner Haseloff, der von der CDU-geführten Regierung zurücktrat. Zwar lehnt er eine vollständige Zusammenlegung ab, doch plant er, mit Sachsen und Thüringen bei gemeinsamen Verwaltungsaufgaben enger zusammenzuarbeiten. Sein Ansatz setzt auf Kooperation statt auf radikale Umstrukturierung.
Die Diskussion zeigt die anhaltenden Spannungen um den deutschen Föderalismus. Söders Vision von weniger, aber größeren Ländern kollidiert mit Regionalpolitikern, die an den bestehenden Grenzen festhalten wollen. Sachsen-Anhalt wird vorerst auf länderübergreifende Zusammenarbeit setzen – ohne sich komplett aufzugeben.
