SoVD fordert Übergewinnsteuer für Ölkonzerne – Tankrabatt als "verschwendetes Geld" kritisiert
Hagen Siering
SoVD fordert Übergewinnsteuer für Ölkonzerne – Tankrabatt als "verschwendetes Geld" kritisiert
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne gefordert, um übermäßige Gewinne einzudämmen. SoVD-Präsidentin Michaela Engelmeier kritisierte die Branche scharf, weil sie die hohen Spritpreise ausnutze, während Verbraucher:innen mit den Kosten kämpften. Zudem bezeichnete sie den kürzlich beschlossenen Tankrabatt als unwirksam und verschwendete Steuergelder.
Engelmeier nannte den am Freitag verabschiedeten Tankrabatt ein teures und schlecht gezieltes Instrument. Stattdessen forderte sie konkrete Verhandlungen über eine Übergewinnabgabe, um die Unternehmensgewinne während der Energiekrise zu regulieren.
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Ihre Kritik richtete sich auch gegen die Ölindustrie, der sie vorwarf, riesige Gewinne einzufahren, während normale Verbraucher:innen mit steigenden Preisen belastet seien. Engelmeier bezeichnete es als inakzeptabel, dass Konzerne auf Kosten der Allgemeinheit von Krisen profitierten.
Auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) unterstützt die Idee einer Übergewinnsteuer für Ölkonzerne. Die Europäische Kommission arbeitet jedoch derzeit nicht an einer EU-weiten Version der Abgabe.
Der SoVD drängt weiterhin auf strengere Maßnahmen gegen überhöhte Unternehmensgewinne. Engelmeier betont, dass gezielte Lösungen statt pauschaler Rabatte nötig seien, um die finanzielle Belastung der Verbraucher:innen zu verringern. Die Debatte über eine Übergewinnsteuer bleibt in Deutschland weiter aktuell.
