SPD will E-Autos aus China wegen Cyberrisiken streng kontrollieren
Elfriede Wieloch
SPD will E-Autos aus China wegen Cyberrisiken streng kontrollieren
SPD fordert schärfere Regeln für E-Autos aus Sorge vor Cyberangriffen
Die SPD hat strengere Vorschriften für Elektrofahrzeuge gefordert – ausgelöst durch Befürchtungen im Bereich der Cybersicherheit. Im Fokus stehen dabei Hersteller mit Verbindungen zu Ländern von geopolitischem Interesse, insbesondere aus China. Die Sorge gilt vor allem potenziellen Datenrisiken in sensiblen Bereichen wie Strafverfolgung und Verteidigung.
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD, Isabel Cademartori, verlangte eine umfassende Sicherheitsprüfung der E-Auto-Hersteller. Sie betonte, Europa müsse seine technologische Unabhängigkeit stärken und heimische Zulieferer fördern. Ihre Bedenken reichen dabei über Sicherheitsfragen hinaus und umfassen auch industriestrategische Aspekte.
Der digitalpolitische Sprecher Johannes Schätzl warnte, bei "ernsthaften, bestätigten Vorfällen" könnten bestimmte Modelle oder Marken verboten werden. Die Partei schlägt sogar vor, Zulassungen für einzelne Hersteller zu entziehen, sollten sich Risiken bestätigen. Bisher wurden jedoch keine chinesischen E-Auto-Hersteller in Deutschland offiziell beschuldigt oder sanktioniert.
Die SPD-Vorschläge zielen vor allem auf Fahrzeuge ab, die in kritischen Sektoren eingesetzt werden, wo Datenlecks die nationale Sicherheit gefährden könnten. Zwar gab es noch keine konkreten Maßnahmen, doch die Debatte zeigt die wachsende Skepsis gegenüber vernetzten Fahrzeugen aus dem Ausland.
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Der Vorstoß der SPD spiegelt die generelle Besorgnis über die Cybersicherheit moderner Fahrzeuge wider. Etwaige Beschränkungen würden jedoch von nachgewiesenen Risiken abhängen – und nicht allein von geopolitischen Spannungen. Bisher wurde gegen keinen chinesischen Hersteller in Deutschland offiziell Anklage erhoben oder Strafen verhängt.
